Darauf sollten Sie bei einer Markenanmeldung achten:

Sie planen Ihr Unternehmen, Dienstleistung, Produkt etc. durch eine Marke schützen zu lassen? Dann sollten Sie (mindestens) die folgende Checkliste abarbeiten!

Stephan Hendel, LL.M.

Rechtsanwalt

Unsere Checkliste soll Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Punkte geben, welche Sie bei einer Markenanmeldung beachten sollten. Sie ersetzt jedoch keine anwaltliche Prüfung.

Kaum ein Rechtsgebiet ist so komplex wie das Markenrecht. Ständig gibt es Streit, und damit neue Rechtsprechung zur Auslegung von Schutzrechten. Umso wichtiger ist es, dass Sie von Anfang an nichts dem Zufall überlassen.

Wir unterscheiden bei einer Markenanmeldung primär das Stadium bis zur Registrierung der Marke und das Stadium ab Registrierung der Marke. Die nachfolgenden Punkte sollen dies verdeutlichen.

Sollten Sie Fragen zum Thema Markenrecht oder Wettbewerbsrecht haben, steht Ihnen unser Rechtsanwalt Stephan Hendel jederzeit gerne zur Verfügung.

Bis zur Registrierung der Marke:

Ist eine Marke für meine Zwecke geeignet?
Zunächst sollten Sie sich darüber im Klaren werden, ob eine Registermarke überhaupt für Ihr Vorhaben passt. In vielen Fällen ist Ihr Unternehmen, Produkt etc. bereits durch Urheberrechte o.ä. ausreichend geschützt
Welches Markenzeichen ist das richtige?
Da es verschiedene Typen von Registermarken gibt, sollten Sie sich sicher sein, welcher Typ für Sie passt. Hier haben wir für Sie die wichtigsten Markenzeichen mit ihren Vor- und Nachteilen erklärt.
Wie soll meine Marke aussehen?
Wenn Sie sich sicher sind, dass die Registermarke das Mittel der Wahl ist, sollten Sie sich nun Gedanken über die Marke als solche machen. Hier gibt es zahlreiche Dinge zu Bedenken – so ist (auch) ein wichtiger Erwägungsgrund, ob die Domain noch frei ist.
Ist meine Marke eintragungsfähig?
Es sollte unbedingt eine Prognose erstellt werden, ob Ihre Marke überhaupt eintragungsfähig ist. Sie darf insbesondere keine beschreibenden Angaben enthalten.
Gibt es ältere Kennzeichenrechte die in Konflikt stehen?
Eine Markeneintragung kann insbesondere daran scheitern, dass ältere Kennzeichenrechte einer Eintragung im Wege stehen. Dies wird auch als Prioritätsprinzip bezeichnet.
Wie melde ich eine Marke an?
Nachdem Sie die Checkliste abgehandelt haben, können Sie nun die Eintragung Ihrer Marke beantragen. Hierzu gehen Sie am einfachsten auf die Internetpräsenz des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).

Ab Registrierung der Marke:

Nach der Registrierung der Marke kommt die Pflege der Marke! Wenn Sie Ihre Marke nicht richtig pflegen, wird sie über kurz oder lang wertlos.

Wiedervorlagen eintragen
Das Markenzeichen genießt zunächst einen Schutz für 10 Jahre ab Anmeldetag (Frist notieren!). Damit dieser Schutz weiter aufrechterhalten bleibt, müssen Sie die Verlängerungsgebühr bezahlen.
Abwarten der Widerspruchsfrist
Bevor Sie mit der Vermarktung Ihrer Marke beginnen, sollten Sie unbedingt die 3-monatige Widerspruchsfrist abwarten – dies kann Ihre Marke noch zu Fall bringen!
Regelmäßige Überwachung
Sie sollten das DPMA-Register und potentielle Wettbewerber stets im Auge behalten. Fall jemand Ihr Markenzeichen unberechtigt benutzt, könnten und sollten Sie ihn ggf. abmahnen.
Erhebung eines Widerspruchs
Falls jemand ein ähnliches Markenzeichen für sich beansprucht, sollten Sie innerhalb der 3-monatigen Widerspruchsfrist einen Widerspruch einlegen.
Ernsthafte Benutzung der Marke
Auch wenn dieser Punkt banal erscheint, ist er doch einer der wichtigsten. Sie müssen Ihre Marke auch tatsächlich benutzen. Dokumentieren Sie dies durch Sammeln von Rechnungen, Werbematerial etc.

Darauf sollten Sie bei einer Markenanmeldung achten:

Bis zur Registrierung der Marke:

Ist eine Marke für meine Zwecke geeignet?

Welches Markenzeichen ist das richtige?

Wie soll meine Marke aussehen?

Ist meine Marke eintragungsfähig?

Gibt es ältere Kennzeichenrechte die in Konflikt stehen?

Wie melde ich eine Marke an?

Ab Registrierung der Marke:

Wiedervorlagen eintragen

Abwarten der Widerspruchsfrist

Regelmäßige Überwachung

Erhebung eines Widerspruchs

Ernsthafte Benutzung der Marke

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